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Grundzüge der sozialen Marktwirtschaft

  • Mischform von freier Marktwirtschaft uns Zentralverwaltungswirtschaft
  • Versuch die Vorzüge beider idealtypischen Wirtschaftsordnungen zu nutzen und dabei die Nachteile zu vermeiden, durch ausgewogene Verteilung von Marktkräften und staatlicher Lenkung
  • Der Staat übernimmt nicht die Grundaufgaben des Marktes, er stellt ein Korrektiv und eine Ergänzung zum Markt dar.
    • damit bleibt das marktwirtschaftliche System
  • hohes Maß an individueller Freiheit aber Beschränkung der Freiheit wenn er der Verantwortung gegenüber der Umwelt nicht recht wird

geistiger Väter der sozialen Marktwirtschaft

theoretischer Vater: Alfred Müller-Armack
politischer Vater: Ludwig Erhard

Grundgesetz und soziale Marktwirtschaft

" Die soziale Marktwirtschaft ist ... eine nach dem GG mögliche Ordnung ..."
(Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 1954)

Wo finden sich im GG Ansatzpunkte dafür?

Art. 2 Freiheitsgrundsatz
Gewerbe-, Vertrags-, Konsumfreiheit
Art. 3 Gleichheitsgrundsatz
Chancengleichheit auf dem Markt
gerechte Einkommens- und Vermögensverteilung
Art. 9 Vereinigungsfreiheit, Tarifautonomie
Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände als Sozialpartner
Art. 12 Berufsfreiheit
freie Wahl von Beruf, Arbeit, Ausbildung
Art. 14 Eigentumsrecht
Schutz des Privateigentums
soziale Bindung des Eigentums
Art. 20 Grundlagen staatlicher Ordnung bzw. Verfassungsprinzipien

(1)

Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.

Republikprinzip, d.h. alle Staatsoberhäupter werden gewählt, Ämter sind nicht vererbbar

Demokratieprinzip, d.h. Mitbestimmung des Volkes, durch Wahlen (alle Macht geht durch Wahlen hervor)

Sozialstaatsprinzip, d.h. Schutz sozial Schwächerer bzw. Sicherung des Existenzminimums

Bundesstaatsprinzip, d.h. es existieren z.T. selbstständige und unabhängige Länder

(2)

" ... durch besondere Organe der gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtssprechung ausgebübt."

Prinzip der Gewaltenteilung, d.h.

man unterscheidet

gestzgebende Gewalt: Legislative
ausführende Gewalt: Exekutive
rechtssprechende Gewalt: Judikative

(3)

Gewaltenteilung ist an Gesetz und Ordnung (Recht) gebunden.

=> Rechtsstaatsprinzip

Art. 109  
(2) gesamtwitschaftliches Gleichgewicht

Hauptziel

(3) "durch Bundesgesetz ..." soll dieses Ziel erreicht werden

Stabilitätsgesetz (Herstellung eines gesamtwirtschaftliche Gleichgewichtes)

Ziele der Wirtschaftspolitik

1. angemessenes und stetiges Wirtschaftswachstum magisches
Viereck
magisches
Sechseck
magisches
Siebeneck
2. Preisstabilität
3. hoher Beschäftigungsgrad
4. außenwirtschaftliches Gleichgewicht
5. Umweltschutz
6. Verteilungsgerechtigkeit
gerechte Vermögensverteilung
7. gerechte Verteilung der Arbeit

 

 

 
  Fragen und Anregungen an Andy Bartsch info@pub.ab-one.de